Entscheidungstext nº 11Os111/78 of Oberster Gerichtshof, September 19, 1978

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 19.September 1978 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Borutik, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Dienst, Dr. Kießwetter, Dr. Schneider und Dr. Walenta als Richter sowie des Richteramtsanwärters Goldmann als Schriftführer in der Strafsache gegen Harald A wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach dem § 287 Abs. 1 StGB (15, 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB) über die von dem Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 2.Mai 1978, GZ. 22 Vr 407/78-20, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Dienst, und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Scheibenpflug, zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os111/78 of Oberster Gerichtshof, September 19, 1978

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.

Der Berufung wird nicht Folge gegeben.

Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Mai 1953 geborene Chemiearbeiter Harald A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach dem § 287 Abs. 1 StGB in bezug auf die § 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt, weil er sich am 24.Februar 1978 in Linz, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuß von Alkohol in einen ...

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