Entscheidungstext nº 11Os96/77 of Oberster Gerichtshof, March 21, 1978

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Der Oberste Gerichtshof hat am 21.März 1978 unter dem Vorsitz des Hofrates des Obersten Gerichtshofes Dr.Dienst in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Friedrich, Dr. Schneider und Dr. Walenta als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Fahrensteiner als Schriftführerin in der Strafsache gegen Wolfgang A u.a. wegen des Vergehens nach dem § 1 Abs 1 lit a und c PornG über die vom Angeklagten Wolfgang A gegen das Urteil des Jugendgerichtshofes Wien als Schöffengericht vom 15.Feber 1977, GZ. 1 b Vr 235/76-61, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, der Ausführungen des Verteidigers Dr. Hanreich und der Ausführungen des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr. Scheibenpflug, zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os96/77 of Oberster Gerichtshof, March 21, 1978

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (in den die Angeklagte Ingrid B betreffenden Aussprüchen und im Punkt A des gegen Wolfgang A ergangenen Schuldspruches) unberührt bleibt, im Punkt B des Schuldspruches, und zwar in bezug auf die Filme 'Fabulous Fuck' (B II 1) sowie 'the perverese peeping tom' (richtig: 'The Perverse Peeging Tom') und 'Pflaumensaft und Samenkolle' (beide B IV 4) gemäß dem § 290 Abs 1 StPO, demgemäß auch im Ausspruch über die von diesem Angeklagten verwirkte Strafe sowie über den Verfall der im Punkt B des Urteilsspruches angeführten Durckwerke aufgehoben und die Strafsache in diesem Umfang zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.

Im übrigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde verworfen. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.

Gründe:

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