Entscheidungstext nº 1Ob434/51 of Oberster Gerichtshof, September 12, 1951

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SZ 24/215

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Entscheidungstext nº 1Ob434/51 of Oberster Gerichtshof, September 12, 1951

Spruch

Bildliche Darstellungen belehrender Natur sind nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn es sich um eine eine eigentümliche geistige Schöpfung bildende Art der Darstellung handelt. Die Methode, die Form als solche, wird überhaupt nicht geschützt.

Entscheidung vom 12. September 1951, 1 Ob 434/51.

I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien; II. Instanz:

Oberlandesgericht Wien.

Der Kläger begrundet sein Schadenersatzbegehren damit, die beklagte Partei habe mit Schreiben vom 21. Feber 1948 bestätigt, daß sie von jeder Auswertung und Nutzung der Idee auch in anderer Art des vom Kläger erfundenen "Fußball-Seismographen" Abstand nehme, sie habe damit ...

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