Amtsblatt der Europäischen Union, March 21, 1998
Serie L
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Id. vLex: VLEX-37407277
Beschluß der Kommission vom 20. März 1998 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Wolframoxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21. 3. 98L 87/24
BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. März 1998 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Wolframoxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China (98/230/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1 ), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (2 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2, nach Konsultation des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe:A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2736/90 (3) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 35 % auf die Einfuhren von Wolframoxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Mit Beschluß 90/479/EWG (4 ) nahm die Kommission die Verpflichtungen an, die zwei große chinesische Ausführer für die von den Maßnahmen betroffene Ware angeboten hatten.(2) Da die beiden betroffenen Ausführer ihre Verpflichtungen in der Folge zurücknahmen, führte die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 2286/94 (5) in bezug auf diese beiden Ausführer vorläufige Antidumpingzölle auf die betroffene Ware ein.(3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 610/95 (6) änderte der Rat die Verordnung (EWG) Nr. 2736/90 und führte einen endgültigen Antidumpingzoll von 35 % auf die Einfuhren von Wolframoxid und Wolframsäure ein.B. ÜBERPRÜFUNG (4) Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung (7) über das bevorstehende Auslaufen der geltenden Maßnahmen im Februar 1995 beantragte Eurométaux im Namen aller Gemeinschaftshersteller der betroffen...
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