Amtsblatt der Europäischen Union, December 27, 2006
Serie L
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Id. vLex: VLEX-36465238
Regelung Nr. 55 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von mechanischen Verbindungseinrichtungen für Fahrzeugkombinationen
27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/53
Nur die von der UN/ECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens ist der neuesten Fassung des UN/ECE-Statusdokuments TRANS/WP.29/343/Rev.X zu entnehmen, das von folgender Website abgerufen werden kann:http://www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29fdocstts.html.Regelung Nr. 55 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von mechanischen Verbindungseinrichtungen für Fahrzeugkombinationen Addendum 54: Regelung Nr. 55Revision 1Einschließlich:Änderungsserie 01 - Tag des Inkrafttretens: 16.September 2001Berichtigung 1 zur Änderungsserie 01, Gegenstand der Notifizierung durch den Verwahrer C.N.602.2002.TREATIES-1 vom 13. Juni 20021. ANWENDUNGSBEREICH 1.1. Diese Regelung enthält die Anforderungen, die mechanische Verbindungseinrichtungen und teile erfüllen müssen, um international als miteinander kompatibel angesehen zu werden.1.2. Diese Regelung gilt für Einrichtungen und Teile, die vorgesehen sind für:1.2.1. Diese Regelung gilt für Einrichtungen und Teile, die vorgesehen sind für1 :1.2.2. Kraftfahrzeuge und Anhänger, die dazu bestimmt sind, miteinander ein Gespann zu bilden, bei dem die vom Anhänger auf das Kraftfahrzeug übertragene Stützlast 200 kN nicht überschreitet.1.3. Diese Regelung gilt für:1.3.1. genormte Einrichtungen und Teile nach Absatz 2.3, 1.3.2. nicht genormte Einrichtungen und Teile nach Absatz 2.4, 1.3.3. sonstige nicht genormte Einrichtungen und Teile nach Absatz 2.5.2. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Regelung gilt:1Im Sinne des Übereinkommens über den Straßenverkehr (Wien, 1968) Artikel 1 Absätze t und u.L 373/54 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.20062.1. ,,Mechanische Verbindungseinrichtungen und -teile' sind sämtliche Teile an Rahmen, tragenden Karosserieteilen und Fahrgestell des Kraftfahrzeugs und des Anhängers, durch die diese so miteinander verbunden sind, dass sie ein Gespann oder ein Gelenkfahrzeug bilden.Dazu gehören auch feste oder lösbare Teile für die Anbringung oder die Betätigung der Einrichtung oder des Teils.2.2. Die Voraussetzungen für eine selbsttätige Verbindungseinrichtung sind dann erfüllt, wenn es genügt, das Zugfahrzeug gegen den Anhänger zurückzusetzen, um ohne äußeres Einwirken eine vollständige Verbindung herzustellen, sie selbsttätig zu sichern und das ordnungsgemäße Einrasten der Sicherungseinrichtungen anzuzeigen.Hakenkupplungen gelten als selbsttätig, wenn sich ihre Sicherungseinrichtung ohne äußeres Einwirken öffnet und schließt, sobald die Zugöse in den Haken eingehängt wird.2.3. Genormte mechanische Verbindungseinrichtungen und -teile stimmen mit den genormten Abmessungen und Kennwerten dieser Regelung überein.Sie sind unabhängig vom Hersteller innerhalb ihrer Klasse austauschbar.2.4. Nicht genormte mechanische Verbindungseinrichtungen und -teile stimmen nicht in jeder Hinsicht mit den genormten Abmessungen und Kennwerten dieser Regelung überein, sie lassen sich jedoch mit den genormten Verbindungseinrichtungen und -teilen der betreffenden Klasse verbinden.2.5. Sonstige nicht genormte mechanische Verbindungseinrichtungen und teile stimmen nicht mit den genormten Abmessungen und Kennwerten dieser Regelung überein und lassen sich nicht mit genormten Verbindungseinrichtungen und -teilen verbinden. Dazu gehören beispielsweise Einrichtungen, die zu keiner der in Absatz 2.6 aufgeführten Klassen A bis L gehören, wie Verbindungseinrichtungen für besondere Schwertransporte und sonstige Einrichtungen nach bestehenden nationalen Normen.2.6. Mechanische Verbindungseinrichtungen und -teile werden je nach Bauart wie folgt eingeteilt:2.6.1. Klasse A: Kupplungskugeln mit Halterung, die ein kugelförmiges Aufnahmeteil (50 mm Durchmesser) und Halterungen am Zugfahrzeug verwenden und durch Zugkugelkupplungen mit dem Anhänger verbunden werden (s. Anhang 5 Absatz 1).2.6.1.1. Klasse A50-1 bis 50-5: Genormte Kupplungskugeln (50 mm Durchmesser) mit Anschraubflansch.2.6.1.2. Klasse A50-X: Nicht genormte Kupplungskugeln (50 mm Durchmesser) mit Halterung.2.6.2. Klasse B: Zugkugelkupplungen, die an der Zugeinrichtung von Anhängern angebracht sind und mit Kupplungskugeln (50 mm 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/55Durchmesser) an Zugfahrzeugen verbunden werden (s. Anhang 5 Absatz 2).2.6.2.1. Klasse B50-X: Nicht genormte Zugkugelkupplungen (50 mm Durchmesser).2.6.3. Klasse C: Bolzenkupplungen mit einem Bolzen (50 mm Durchmesser) und einem Fangmaul sowie einem selbsttätig schließenden und sich verriegelnden Bolzen am Zugfahrzeug, die durch Zugösen mit dem Anhänger verbunden werden (s. Anhang 5 Absatz 3):2.6.3.1. Klasse C50-1 bis 50-7: Genormte Bolzenkupplungen (50 mm Bolzendurchmesser).2.6.3.2. Klasse C50-X: Nicht genormte Bolzenkupplungen (50 mm Bolzendurchmesser...
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